Sonderprogramm Kitabau

LSJV-INFOS 

  • Hier finden Sie das Rundschreiben des LSJV zum Sonderprogramm 2024 mit allen Infos zusammengefasst.
  • Aus den LSJV-Inforunden für die Jugendämter am 19. und 21. März 2024
    • Hier finden Sie die Präsentation aus der Runde sowie hier eine Kurz-Übersicht über die Förderkonstellationen. 
    • Die FAQ zum Sonderprogramm 2024 werden zeitnah eingestellt. 

FÖRDERRICHTLINIE & FORMULARE

*Hinweis zum Ausfüllen der PDFs: Gegebenfalls müssen Sie in Ihrem PDF-Reader die Funktion "Ausfüllen" aktivieren.*

  • Hier finden Sie den die Verwaltungsvorschrift für das Sonderprogramm 2024 (Auszug aus dem Amtsblatt 02/2024).
    Sechs bunte Spielzeughäuser stehen auf einem Tisch. Eine Hand hält eine Geldmünze darüber.

    Eckpunkte Sonderprogramm Kitabau in 2024

    In der regulären Landesförderung zum Platzausbau werden Baumaßnahmen gefördert, mit denen ganz neue Kitaplätze geschaffen werden. Im Sonderprogramm 2024 werden Baumaßnahmen gefördert, mit denen vorhandene Plätze gesichert werden oder auch Plätze wieder in Betrieb genommen werden, die zwischenzeitlich einmal abgebaut worden waren. Ausnahmsweise sind auch Sanierungsmaßnahmen förderfähig. D.h. es gibt in 2024 zwei nebeneinanderstehende Förderprogramme für den Kitabau!

    Umfang des Sonderprogrammes: 35 Millionen Euro. Diese Mittel stehen zusätzlich neben den für die reguläre Förderung des Platzausbaus etatisierten Landesmittel.

    Bitte beachten Sie, dass diese Seite im Aufbau ist und regelmäßig aktualisiert wird.

    Letzter Stand: 28. März 2024.

    Im Sonderprogramm-2024 gibt es zwei Antragsstichtage: 15. April und 15. Juli 2024.

    Der Stichtag 15. April 2024 fällt zusammen mit dem Stichtag für Anträge auf Förderung des Platzausbaus (reguläre I-Kosten-VV). Bitte beachten Sie aber, dass es sich um zwei eigenständige Förderprogramme des Landes richtet.

     

    Ausgangspunkt: Es handelt sich bei dem Sonderprogramm 2024 um ein eigenständiges Förderprogramm des Landes. "Eigenständig" bedeutet: Es steht neben dem regulären Förderprogramm für den Platzausbau. 

    Es gibt daher ein eigenes Antragsformular samt Anlagen (Anlage P; Anlage S; Anlage W) im Sonderprogramm-2024.

    Für die Jugendämter ist das wichtig, weil sie für die Programme jeweils eine Prioritätenliste zu den Förderanträgen aus ihrem Bezirk einreichen müssen. Die Prioritätenliste im Sonderprogramm-2024 finden Sie hier.

    Das Verfahren der Antragsstellung selbst wird im Wesentlichen so gestaltet, wie im regulären Förderprogramm. Vgl. hier. 

    Ausnahme vom "Verbot des vorzeitigen Maßnahmebeginns" im Sonderprogramm-2024 gilt zum 1. Januar 2024.

    Maßnahmebeginne im Sonderprogramm-2024 ab dem 1. Januar 2024 sind nicht förderschädlich im Sonderprogramm 2024.

    Anders als im regulären Förderprogramm (Platzausbau) muss auch kein Antrag gestellt werden. 

     

    Förderfähige Maßnahmen

    Förderfähiger Zweck, der mit der Maßnahme erreicht wird

    Zusätzliche Sonder-Förderbedingung

    Sonder-konstellation No.1

    Neubau, Umbau, Erweiterungsbau (und verbundene Dienstleistungen), Kauf, Kauf von Teileigentum, andere Modelle, in denen dem Einrichtungsträger eine dauerhafte eigentümerähnliche Stellung hinsichtlich des Grundstücks zukommt.

    Wiederaufnahme von Plätze*.

    Nein. Die Wiederaufnahme von Plätzen wird im Sonderprogramm behandelt wie die Schaffung neuer Plätze in der regulären Investitionskostenförderung.

     

     

     

     

    Sonder-konstellation No.2

    Erweiterungsbau, Umbau

    Sicherung von Plätzen**.

    Ja: Wenn mit der Maßnahme auch die Verbesserung der ganztägigen Betreuung (Verpflegungs- und Ruhemöglichkeiten inklusive der Nassräume) und/oder der Verbesserung der Barriere- und Bewegungsfreiheit einhergeht.

     

     

     

     

    Sonder-konstellation No.3

    Sanierungsmaßnahmen

    Sicherung von Plätzen**.

    Wiederaufnahme von Plätze*.

    Schaffung neuer Plätze.

    Ja: Wenn mit der Maßnahme auch die Verbesserung der ganztägigen Betreuung (Verpflegungs- und Ruhemöglichkeiten inklusive der Nassräume) und/oder der Verbesserung der Barriere- und Bewegungsfreiheit einhergeht.

    * Wiederaufnahme von Plätzen: Förderfähig sind Plätze, die aufgrund der beantragten Maßnahme wieder in die unbefristete Betriebserlaubnis und in den Bedarfsplan des örtlichen Trägers der öffentlichen Jugendhilfe als zusätzliche Plätze aufgenommen werden, wenn die geförderten Plätze in den der Antragstellung vorausgegangenen zehn Jahren nicht in der unbefristeten Betriebserlaubnis abgebildet waren, auf Grund der Regelung in Nummer 1.2.4 der I-Kosten-VV keine zusätzlichen Betreuungsplätze darstellen (Höchststandklausel) und innerhalb der Zweckbindungsfrist nach Nummer 1.3.1 der I-Kosten-VV (20 Jahre; Verbot der Mehrfachförderung) nicht bereits durch das Land gefördert wurden.

    ** Sicherung von Plätzen: Förderfähig sind Plätze, die ohne Erhaltungsmaßnahmen ersatzlos wegfallen, im Antragszeitpunkt in der unbefristeten Betriebserlaubnis abgebildet sind, darin erhalten bleiben und die weiterhin entsprechend Nummer 1.2.4 der I-Kosten-VV im Bedarfsplan des örtlichen Trägers der öffentlichen Jugendhilfe enthalten bleiben.

    NICHT gefördert werden: Allgemeine Sanierungsvorhaben (bspw. reine Bauunterhaltung oder Maßnahmen aufgrund unterlassener Bauunterhaltung), energetische Sanierungsmaßnahmen, Ersatzbauvorhaben oder Provisorien.

     

    Förderfähige Maßnahmen

    Förderfähiger Zweck, der mit der Maßnahme erreicht wird

    Grundkonstellation reguläre Förderung

    Neubau, Umbau, Erweiterungsbau (und verbundene Dienstleistungen), Kauf, Kauf von Teileigentum, andere Modelle, in denen dem Einrichtungsträger eine dauerhafte eigentümerähnliche Stellung hinsichtlich des Grundstücks zukommt.

    Schaffung neuer Plätze.