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"Rheinland-Pfalz Plan für Bildung, Klima und Infrastruktur"
Der “Rheinland-Pfalz Plan für Bildung, Klima und Infrastruktur” kommt! Die Kommunen erhalten insgesamt rund 3,5 Milliarden Euro für Investitionen.
- Hier finden Sie das Landesgesetz. Auf der Seite 26 des Dokumentes finden Sie auch alle “Regionalbudgets”.
- Hier (Homepage des Ministeriums der Finanzen) finden Sie alle Infos zur “Förderlinie Kommunen” finden Sie hier - inklusive der “Gemeinsamen Erklärung der Landesregierung und der Kommunalen Spitzenverbände” zum RLP-Plan.
- Eine Gesamtübersicht (inklusive der “Förderlinie Kommunen”) finden Sie hier.
Regionalbudgets: Die Mittel in der “Förderlinie Kommunen” werden als Budgets auf die Landkreise und kreisfreien Städte verteilt. Genutzt werden können die Mittel unter anderem für “Bildungs- und Betreuungsinfrastruktur”, das bedeutet: auch für den Kita-Bau. Wichtig: Diese Mittel fließen NICHT in das reguläre Landesförderprogramm für den Kitabau. Zuständige Bewilligungsbehörde für alle Förderungen im RLP-Plan wird die ADD sein.
Zur Administration des RLP-Plans wird noch eine Ausführungsverordnung benötigt. Sie erhalten hier dennoch regelmäßig aktuelle Informationen zum Verfahrensstand.
Neues Formular Mittelabruf
Hier können Sie das neue Formular für den Mittelabruf während der Maßnahmeausführung abrufen.
Neu: Sie können das Formular direkt beim LSJV einreichen und müssen es nicht mehr über ihr jeweiliges Jugendamt leiten. Das Verfahren wird dadurch beschleunigt und vereinfacht.
Das dazugehörige Rundschreiben des LSJV finden Sie hier.
© 123rf/oksix
Stand der Homepage: 31. März 2026.
Vergaberecht, Flexibilisierung des Losgrundsatzes
Mit Rundschreiben aus Oktober 2025 informiert das Wirtschaftsministerium über vergaberechtliche Änderungen im Mittelstandsfördergesetz (MFG) des Landes Rheinland-Pfalz. Durch die Änderung von § 7 Abs. 2 MFG werden die bisherigen strengen Anforderungen an den Losvergabeverzicht im Unterschwellenbereich gelockert.
Siehe die Informationen hierzu und zu weiteren Aspekten des Öffentlichen Auftragswesens hier.
Fördermittel für den Kita-Bau - Ausblick!
Das Land unterstützt die Träger von Kitas (Kommunen, freie Träger, manchmal auch Betriebe) auf vielfältige Weise. Ein Baustein dabei ist die Investitionskostenförderung für den Platzausbau. Hier kann derzeit zweimal pro Jahr eine Landesförderung beantragt werden. Siehe weiter hier.
Neben diesem Landesförderprogramm sollen die Kommunen zeitnah weitere Finanzmitteln auch für Investitionen in die Kitas erhalten.
© 123rf/maybeiii
Kita-Bau: Kompendium, Praxisbeispiele und mehr!
In Bereich “Kitabau - Alles außer Förderprogramme” finden Sie künftig Praxisbeispiele aus dem Kita-Bau in Rheinland-Pfalz, das neue Kita-Bau-Kompendium und vieles weitere zum Thema “Bau & Planung". Siehe weiter hier.
© 123rf/monticello
